AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Zoschke Data GmbH

im folgenden kurz Zoschke Data genannt

1.  Geltungsbereich
Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von Zoschke Data sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2.  Vertragsabschluß
Angebote von Zoschke Data sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von Zoschke Data oder mit Auslieferung der Ware an den Transporteur durch Zoschke Data binnen 14 Tagen ab Eingang der Bestellung bei Zoschke Data zustande.
3.  Lieferung
3.1  Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich von der Firma Zoschke Data bestätigt sind. Verzögert sich eine Leistung über den von Zoschke Data zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, daß sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt Zoschke Data mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für Zoschke Data unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch Zoschke Data beruhen.

3.2  Kann Zoschke Data wegen Hindernissen höherer Gewalt, die von Zoschke nicht zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten, ohne daß eine Schadensersatzpflicht eintritt.

3.3  Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung ver-einbart wurde. Ist die Ware vom Besteller abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.
4.  Zahlung
4.1  Die Preise von Zoschke Data gelten mangels abweichender Vereinbarung ab Selent. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.

4.2  Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist Zoschke Data berechtigt, Verzugszinsen von 2 % über dem Bundesbank-Diskontsatz zu verlangen. Der Nachweis, daß ein höherer oder weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist, steht der durch diesen Nachweis jeweils begünstigten Vertragspartei offen. Die Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens Zoschke Data erfüllt ist.

4.3  Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von Zoschke Data und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
5.  Eigentumsvorbehalt
5.1  Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Zoschke Data. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet.
6.  Gewährleistung
6.1  Der Besteller verpflichtet sich, die von Zoschke Data gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 8 Tagen gegenüber Zoschke Data schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Bestellers, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.

6.2  Die Haftung von Zoschke Data für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Zoschke Data zurückzuführen. Der Empfänger ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.

6.3  Die Gewährleistung von Zoschke Data beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Bei Verwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist Zoschke Data außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von Zoschke Data. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch Zoschke Data oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung ist insbesondere dann fehlgeschlagen, wenn sie Zoschke Data unmöglich ist, innerhalb einer angemessenen Frist nicht durchgeführt werden kann und bei bereits durchgeführten vergeblichen Versuchen dem Kunden ein weiterer Versuch nicht zugemutet werden kann. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Zoschke Data zurückzuführen.
7.  Computer-Programme (Software)
7.1  Zoschke Data macht ausdrücklich darauf aufmerksam, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Programme so zu entwickeln, daß diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch Zoschke Data ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.

7.2  Vorbehaltlich ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung übernimmt, Zoschke Data keine Gewähr dafür, daß die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.

7.3  Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt Zoschke Data keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.

7.4  In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von Zoschke Data gelieferten Produkt eines Drittherstellers - insbesondere aus dem Ausland - Lizenzbedingungen von Zoschke Data bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen von Zoschke Data.

7.5  Durch Öffnen der versiegelten Diskettenverpackung werden die Lizenzbedingungen im Sinne von 7.4. anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.
8.  Sonstige Bestimmungen
8.1  Auch ohne Hinweise seitens Zoschke Data GmbH sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller anerkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll-Bestimmungen und -Beschränkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

8.2  Zoschke Data ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

8.3  Der Gerichtsstand ist Plön, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Besteller im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

8.4  Für die Rechtsbeziehungen zwischen Zoschke Data und dem Besteller gilt ausschließlich das deutsche bürgerliche Gesetzbuch, ggf. die Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.

Widerrufsbelehrung
Dem Besteller, der einen Vertrag zu einem Zwecke abschließt, der weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, (Verbraucher), steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht zu. Der Besteller kann die Vertragser-klärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger – bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung – und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB, 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4, § 3 BGB – InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

Zoschke Data GmbH
Blomenburg
24238 Selent

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen für die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Im Falle der Lieferung von Software erlischt das Widerrufsrecht, wenn die gelieferte Ware vom Verbraucher entsiegelt worden ist. 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) he-rauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung hat der Besteller zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. In den übrigen Fällen tragen wir die Versandkosten.